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RECHTSANWALT Patrick Hoppe

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Rechtspflege trotz(t) SARS-CoV-2 (COVID-19)

Eine wirksame und funktionstüchtige Rechtspflege ist ein Gut, das von der Rechtsanwaltschaft hochgehalten wird. Für Unternehmer wie Verbraucher bleibt meine KANZLEI GEÖFFNET! Die berufsrechtlichen und die Pflichten aus dem Anwaltsvertrag erfülle ich sowohl in bezug auf die bestehenden wie auch die künftigen Aufträge. Der Aufforderung unseres Bundespräsidenten folgend, der in seiner Botschaft vom 16.3.2020 zur […]

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Lohnsteuerhilfeverein aktuell – September 2020

Pressemitteilung 09/2020 Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit der Durchführung von wöchentlichen Familienheimfahrten mit einem vom Arbeitgeber teilentgeltlich überlassen Kfz – Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Urteil vom 08.07.2020 (9 K 78/19) entschieden, dass es auch dann bei einem Werbungskostenabzugsverbot für wöchentliche Familienheimfahrten mit einem Firmenwagen verbleibt, wenn die Überlassung des Firmenwagens teilentgeltlich erfolgt und dem Arbeitnehmer […]

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SARS-CoV-2 (COVID-19) Alles ums Mandat

Für die Aufnahme und Bearbeitung eines Mandats in Zeiten der Virusepidemie stehen diverse Wege offen. Der bislang übliche Weg in meine Kanzleiräume sollte nur noch in Ausnahmefällen gewählt werden (Einzelfallbetrachtung). Ist er unausweichlich, biete ich für eine unbesorgte Fahrt zum Besprechungstermin eine wirksame Erklärung (so genannter Passierschein) an. Neben dem Telefonat biete ich die Videotelefonie […]

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Richterablehnung gegen Dienstvorgesetzten des Geschädigten

AG Marbach am Neckar – 2 Cs 21 Js 27186/15 – Beschluß vom 21.10.2016 Wegen Besorgnis der Befangenheit findet nach § 24 II StPO die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Mißtrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Solches Mißtrauen ist gerechtfertigt, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten […]

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Versicherung hat Mietausfall aus Verzug zu zahlen

OLG Hamm – 20 U 42/12 – Urteil vom 28.09.2012 Leitsatz Das Fehlen einer außergewöhnlich schwierigen Prozesssituation schließt das Vorliegen eines unverschuldeten Rechts- oder Tatsachenirrtums aus. Zudem sind für einen unverschuldeten Rechts- oder Tatsachenirrtum bei einem Versicherer, dessen Kernaufgabe gerade darin besteht, seine Eintrittspflicht in einem konkreten Schadensfall zu prüfen, und der über speziell dafür […]

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